Archiv des Autors: uamollath

Opposition veröffentlicht Minderheitenbericht

Dieser Untersuchungsausschuss war der wohl kürzeste und intensivste in der Geschichte des Bayerischen Landtags – und dabei überaus effizient und erfolgreich. Das späte Einsetzen der Kommission hatte sich gelohnt, in praktisch jeder Sitzung stießen wir auf neue Ungereimtheiten und krachende … Weiterlesen

Bild | Veröffentlicht am | Kommentar hinterlassen

Opposition zieht Bilanz und fordert Rücktritt von Merk

Unmittelbar im Anschluss an die Sitzung des Mollath-Untersuchungsausschusses laden morgen die VertreterInnen der Oppositionsfraktionen, Dr. Martin Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Inge Aures (SPD) und Florian Streibl (FREIE WÄHLER), zur Pressekonferenz mit Vorstellung des Minderheitsvotums ein.  Aus Sicht der Opposition war … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Uncategorized | 7 Kommentare

Der Fall Mollath: Texte von Dr. Martin Runge

Der Vorsitzende der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag über den Untersuchungsausschuss, die Rolle des Justizministeriums, der Finanzbehörden und die Rechtsverstöße in einem bayerischen Justiz-Skandal ohnegleichen

Bild | Veröffentlicht am | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Mittwoch 10. Juli: Veranstaltung mit Martin Runge und RA Gerhard Strate in München

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Affäre Mollath: Vertuschen, Wegsperren, Lügen und Betrügen – was im CSU-Staat so alles möglich ist“ findet am Mittwoch, dem 10. Juli 2013, der nächste Termin statt. Und zwar von 20.00 bis 22.30 Uhr in der Jazzbar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Uncategorized | 1 Kommentar

Schwarz-Gelb untersagt Debatte im Menschenrechtsausschuss des Bundestags

„In Bayern gibt man den Aufklärer, auf Bundesebene wird gekniffen.“ Auf Antrag und mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP wurde heute eine Unterrichtung durch Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum Fall Gustl Mollath im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags von der Tagesordnung abgesetzt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Uncategorized | 2 Kommentare

Dienstagabend im ZDF:

Gestern (also Dienstag, 25. Juni 2013) hat sich das ZDF gleich zweimal mit dem Skandal um Gustl Mollath befasst – beide Sendungen sind in der ZDF-Mediathek zu sehen: In der Talkshow „Lanz“ (ab der 56. Minute) berichtet Uwe Ritzer (zusammen mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Uncategorized | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Veranstaltungsreihe Affäre Mollath: Vertuschen, wegsperren, lügen und betrügen – was im CSU-Staat so alles möglich ist…

In unserer Veranstaltungsreihe skizzieren und kommentieren Wilhelm Schlötterer und Martin Runge die Geschehnisse in der „Causa Mollath“. Anschließend werden mögliche bzw. notwendige Schritte in der Justiz und in der Politik diskutiert. Besprochen werden sollen auch etwaige strukturelle Defizite bei der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Uncategorized | 2 Kommentare

Martin Runge fordert Entlassung der Justizministerin: „Merk ist nicht tragbar!“

Nach den Anhörungen von Herrn Mollath selber und von Justizministerin Merk im Untersuchungsausschuss ist für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Martin Runge klar, dass Beate Merk als Justizministerin nicht tragbar ist. Er fordert darum, dass Ministerpräsident Seehofer sie entlässt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Uncategorized | 11 Kommentare

BR berichtet über Untersuchungsausschuss Im Zusammenhang mit dem Fall Mollath erhöht die Opposition den Druck auf Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU). Die Freien Wähler erneuerten ihre Rücktrittsforderung. Die Grünen gehen sogar einen Schritt weiter.

Link | Veröffentlicht am | 1 Kommentar

Cicero/Pressekompass fassen die Kommentierungen mehrerer Medien zusammen

Link | Veröffentlicht am | Kommentar hinterlassen